Eine Alternative ist möglich - Her mit sinnvoller Arbeit, Ausbildungsplätzen, sicherem Einkommen und sozialer Sicherheit!
- Die häufigsten Märchen der Sozialräuber
- Forum linker Gewerkschafter in OWL
Globalisierungskritische Bewegung
Für das Management war schon im Juli klar, dass eine Restrukturierung folgen müsse. Dieses Ziel verkündete Christian Nawin umgehend als neuer Sprecher der Geschäftsführung. „Restrukturierung“ muss übersetzt werden in umfassende Rationalisierung und Arbeitsplatzvernichtung
Die Vorgaben zur Einsparung sind illusorisch. Sie können nur erbracht werden, wenn die selben Methoden zur Kostensenkung durchgepeitscht werden, wie es die privaten Klinikbetreiber tun.
Mit einer einmaligen massiven Geldspritze von 55 Millionen Euro soll die Finanzmisere der Mühlenkreiskliniken behoben werden.
Doch dieses „Rettungspaket“ wird vom Landrat Niermann (SPD) und dem Kreiskämmerer Heinen (CDU) an eine Bedingung geknüpft: Die Beschäftigten sollen dafür bluten. Mit Lohn- und Gehaltseinbußen und durch Arbeitsverdichtung durch weitere Arbeitsplatzvernichtung.
Die DKP Minden ist solidarisch mit dem Ringen der Beschäftigten um ein Krankenhaus, das in kommunaler Trägerschaft ist. Das Gesundheitswesen muss als öffentliche Daseinsvorsorge für die Bevölkerung erhalten bleiben – deshalb müssen die Krankenhäuser finanziell gestärkt werden!
Flugblatt zur Demonstration der Beschäftigten am 18.11.08
Die Stellungnahme der DKP lesen...
Hätten die Arbeitnehmerentgelte im Jahre 2008 denselben Anteil am Volkseinkommen gehabt wie im Jahr 2000, dann sähe für uns besser aus.
Die Nettolöhne wären um mehr als 60 Milliarden Euro und damit um fast 10 Prozent höher. Das wäre wirksamer gegen die Krise als die "Konjunkturprogramme" der Bundesregierung.
In den Sozialkassen wären 42 Milliarden mehr. Damit ließen sich locker die Renten und das Arbeitslosengeld spürbar erhöhen.
Und mit den fast 30 Milliarden mehr an Lohnsteuereinnahmen ließen sich Infrastruktur- und Bildungsausgaben erhöhen. Alles ohne Schulden.
Ein Kommentar von Fred Schmidt vom isw
Die DKP Minden unterstützt die gewerkschaftliche Kampagne für einen gesetzlichen Mindestlohn.
Immer mehr Menschen müssen unter prekären Verhältnissen arbeiten: befristet, mies bezahlt und ohne die sonst üblichen Rechte. Mit der Ausweitung der Leiharbeit, mit Hartz IV und dem Zwang, jede Arbeit anzunehmen gab es für die Löhne kein Halten nach unten mehr. Die Angst vor Arbeitsplatzverlust und Entrechtung durch Hartz IV machte Arbeitszeitverlängerungen und Lohnkürzungen durchsetzbar. Zum Nutzen der Profite.
Doch wie hoch müsste ein Mindestlohn sein? Und wie ist er durchsetzbar?
"Wir müssen, nachdem der Sozialismus in der DDR überwunden wurde, den westdeutschen Sozialismus überwinden, damit wir die Zukunft gewinnen können." Norbert Walter, Chefökonom der Deutschen Bank, gab diese Devise aus.
Er macht deutlich: Kapital und politische Eliten haben den sozialen Konpromiss aufgekündigt.
Probleme mit Hartz IV? Schwieirgkeiten beim Ausfüllen des ALG-II-Antrages? Fagen zu den eigenen Ansprüchen? Angst im Umgang mit der Behörde? Sorge, etwas falsch zu machen?
Dienstags 10 - 12.30 Uhr
im alten Rathaus, Raum 1,11, gegenüber dem Kleinen Rathaussaal
Arbeitslose helfen Arbeitslosen
Sozialberatung des Vereines MALZ (Hinweis aus rechtlichen Gründen: Keine Rechtsberatung)
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