Minden gehört uns - nicht den Banken! Forderungen für Minden
Kommunale Finanzen und die Alternativen der DKP
Wirtschafts- und Sozialpolitik
Zu den Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:
Der Umgang der Regierenden in Bund und Länder mit der zweiten Welle der Corona-Pandemie lässt sich kurz zusammenfassen. Die Produktion als Quelle des Kapitalprofits muss weiter laufen; dafür müssen die Werktätigen weiter arbeiten
.Die Maßnahmen zur Kontaktbeschränkung sind konfus. Sie betreffen meist das Privatleben, die Erholung. So darf ein Bürger aus Essen an der Ruhr in einigen Bundesländern keine Ferienwohnung mehr nehmen, dafür muss er jeden Morgen in überfüllten Verkehrsmitteln zur Arbeit fahren.
Die Versuche der Herrschenden, die Pandemie zu benutzen, um Aktionen und Warnstreiks zu diskreditieren oder zu lügen, es sei kein Geld da, müssen zurückgewiesen werden. Vielmehr muss gelten, wenn die Herrschenden uns alleine lassen, müssen wir solidarisch zusammen stehen.
Die Erklärung lesen
Die Grünen sind die Gewinner der Kommunalwahlen in NRW. Sie legten auch in unserer Region zu. Besonders die jüngeren Wählerinen und Wähler sehen in ihnen wirksame Vertreter für den Klimaschutz. Doch wie ist die Realität?
Eine Kolumne von Vincent Cziesla aus der UZ.
Und welche Aussagen enthält der Entwurf des Grudsatzprogramma der Grünen zu dieser Thematik?
eine Analyse von Charles Pauli vom isw München
Nachdem der Bund und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) keinerlei Angebot gemacht haben, beginnen nun die Warnstreiks. Die Gewerkschaft ver.di muss nun unter den schwierigen Coronabedingungen Druck machen.
Während der Pandemie ist vielen klar geworden, wer für die Gesellschaft tatsächlich »systemrelevant« ist: Krankenhausbeschäftigte, in der Pflege und in den Gesundheitsämtern Beschäftigte. Wir alle sind auf eine funktionierende öffentliche Daseinsvorsorge angewiesen.
Im zeitgleich stattfindenden Tarifkonflikt im öffentlichen Nahverkehr blockiert die VKA Verhandlungen über eine Verbesserung und bundesweite Vereinheitlichung der Arbeitsbedingungen. Das aber wäre ein wichtiger Schritt, um die notwendige Verkehrswende durch den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs zu ermöglichen.
Die Coronapandemie ist noch nicht vorbei, doch schon jetzt ist klar, dass sie heftige Verteilungskonflikte nach sich ziehen wird. Wer soll die Rechnung für milliardenschwere Rettungsprogramme zahlen: Die Konzerne und die Superreichen oder die arbeitende Bevölkerung? Der Ausgang der Tarifrunde im Öffentlichen Dienst wird dafür Weichen stellen. Deshalb: Solidarität mit den Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes und ihrer Gewerkschaft ver.di ist in unserem Interesse!
Das Tarif-Info der DKP lesen
Abrüsten statt Aufrüsten: Wann, wenn nicht jetzt?
Selbst in Zeiten der Pandemie wird eisern an dem Ziel festgehalten, die Rüstungsausgaben heraufzuschrauben. Doch die Pandemie zeigt, was wir wirklich brauchen.
Die Kernfrage lautet: Wer zahlt?
Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie haben die längst vorher begonnene Wirtschaftskrise verstärkt und viele vorhandene Probleme in grelles Licht getaucht.
Deutschland: Die höchste Vermögensungleichheit in Europa
Die USA und ihre NATO-Verbündeten haben in den vergangenen Jahren einen neuen Kalten Krieg gegen Russland und China ge-startet und spitzen die Konfrontation immer weiter zu. Damit steigt die Kriegsgefahr – weltweit und auch in Deutschland. Eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung möchte nicht, dass die Bundesregierung sich in dem Konflikt auf die Seite der USA schlägt – doch die Regie-rung Merkel verstärkt ihre NATO-Treue sogar noch. Dafür wird mit Steuermilliarden aufgerüstet und das Territorium der Bundesrepublik zum NATO-Aufmarschgebiet gegen Russland gemacht.
Den Friedens-Flyer lesen
Den Kommentar lesen
Darin: Wozu „Verschwörungstheorien“ nützen
Ein Beitrag von Conrad Schuhler vom isw München
Mit einer gigantischen Kreditoffensive sollen die Wirtschaftsakteure aus der Misere gezogen werden. Der Staat, und das heißt: der Steuerzahler, übernimmt die Schulden. Die Kredite kommen wieder nicht in die reale Wirtschaft. Die Schulden steigen, die Wirtschaft stagniert oder geht erheblich zurück; die Staaten wollen wegen des Schuldenabbaus wieder Austeritätsprogramme auflegen, der „Sozialklimbim“ muss reduziert werden, um das Rot wieder aus den Staatsbilanzen zu entfernen.
Den Beitrag lesen., ein Auszug aus des isw-Report 121 "Finanzcrash .Rezession. Pandemie" .Erschienen beim isw München
Forderungen der DKP in der Corona-Krise
Gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf die arbeitende Bevölkerung!
Für ein menschenwürdiges Gesundheitssystem!
Gegen den Grundrechteabbau im Schatten der Krise!
Für interntationale Solidrität und Zusammenarbeit! Weg mit den Sanktionen!
Für den Sozialismus!
Viktoriastraße, von Unbekannten aufgehängtes Transparent (Eigenes Foto)
Pressemitteilung der DKP in NRW
Bereits ab 1. Juli 2020 soll laut Wohnungsbauministerin Ina Scharrenbach eine neue „Mieterschutzverordnung“ zur Anwendung kommen. Sie soll die bisherigen Landes-Verordnungen zur Kappungsgrenze, Kündigungssperrfrist und Mietpreisbremse ablösen. In vielen Städten und Gemeinden wird damit der erweiterte Mieterschutz abgeschafft, lediglich in 18 Städten bleibt der Schutz erhalten.
Sehr viel mehr Mieterinnen und Mieter in NRW sind demzufolge der Profitgier der Wohnungskonzerne schutzlos ausgeliefert. Und das ausgerechnet in einer Zeit, in der viele durch Kurzarbeit und mehr denn je unsichere Arbeitsplätze berechtigte Existenzangst haben. Mieter in bestehenden Verträgen trifft es dabei am härtesten.
Durch die Verordnung der Kappungsgrenzen waren bisher laut Deutschem Mieterbund 6,4 Millionen Mieter davor geschützt, dass die Mieten in laufenden Verträgen in drei Jahren um mehr als 15 Prozent angehoben werden konnten. Ab Juli wird das nicht mal mehr für die Hälfte gelten.
Die DKP in NRW fordert die Landesregierung auf, den Mieterschutz auszubauen und nicht einzuschränken. Wirksame Maßnahmen für dauerhaft bezahlbaren Wohnraum müssen ergriffen werden. Dazu gehört, die Mietpreisbindungen im geförderten Wohnungsbau unbefristet gelten zu lassen und wieder einen gemeinnützigen Wohnungssektor aufzubauen. Wir brauchen sozialen und gemeinnützigen Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen. Ziel der Wohnungspolitik muss es sein, Mieterinnen und Mietern angemessenen Wohnraum zu ermöglichen. Die Wohnung muss leistbar sein. Die Miete sollte sich nicht an Renditevorstellungen von Investoren, sondern an der nachhaltigen und damit langfristigen Bewirtschaftung der Wohnungsbestände orientieren.
Essen, den 14. April 2020
Was es jetzt braucht, ist der gezielte und geplante Einsatz der vorhandenen Mittel, sei es Geld, Produk-tionsanlagen und – am allerwichtigsten – Personal, um der drohenden Versorgungskrise im Gesundheitswesen entgegen zu treten.
Das Gesundheits-Info der DKP lesen
Für die Konzerne wurden sofort 500 Milliarden Euro in Aussicht gestellt. Aber was ist mit den vielen prekär Beschäftigten, den Menschen mit Niedriglöhnen, den Solo-Selbständigen und Scheinselbständigen, den Minijobbern und den Rentnerinnen und Rentnern, die ihre karge Rente mit kleinen Jobs aufbessern müssen – all jenen, die ohnehin schon Probleme haben, über die Runden zu kommen?
Die DKP fordert u.a, die volle Lohnfortzahlung oder Ersatz des Verdienstausfalls.
Und wir fordern, den "Krankenhausplan NRW 2020", den Krankenhausabbau zu stoppen!
Die Extra-Ausgabe zur Corona-Krise lesen...
Die Wohnhaus hat mit 260 Wohnungen in Bärenkämpen einen erheblichen Teil ihrer 3000 Wohnungen an die Deutsche Invest Immobilen d.i.i. verkauft. Es wird so getan, als ginge es beim Verkauf um das Wohl der Mieter.
Diese d.i.i. versteht sich als Ansprechpartner für sehr Vermögende, die ihr Geld vermehren wollen. Das Management hat Karrieren in diversen Finanzorganisationen hinter sich, deren Zweck einzig die Vermehrung des Reichtums der ohnehin Reichen ist. Die d.i.i. aus Wiesbaden verspricht „renditestark“ zu sein, „überdurchschnittlich profitabel“ und mit „Expertise im Aufspüren von Wertsteigerungspotenzialen“, die Renditen sollen „regelmäßig über Marktdurchschnitt“ liegen. Preiswerte Mieten sind dafür das reine Gift.
Die staatlichen Subventionskosten für private Eigentümer können schließlich ein Vielfaches der ursprünglichen Baukosten oder der Wohnung betragen. Das nennt sich „freifinanzierter“ Wohnungsbau. Er ist in Wirklichkeit eine staatliche Veranstaltung zur Sicherstellung privater Gewinne.
Für viel Geld wurde ein Gutachten über die Machbarkeit dieser Halle erstellt. Es fiel ernüchternd aus. Das Gutachten kam zu dem Schluss, dass größere Veranstaltungen in Minden angesichts der umliegenden größeren Orte nur eine geringe Chance hätte.
Doch die Stadtverordneten wollen mit Mehrheit den Bau der Multihalle voranreiben. Denn Jero Bentz, Besitzer von Melitta, ließ nicht locker. Er ließ von Melitta-Mitarbeitern eine Art Gegengutachten erstellen. In einem von Melitta erstellten Werbefilm für die Multihalle wird Minden als Nabel einer ganz großen Region vorgestellt: von Bielefeld bis Hannover und gar bis Bremen – soweit soll diese Halle mit ihren Veranstaltungen ausstrahlen und die Menschen anziehen. Eine Konzeption wurde entworfen, mit der die Stadt angeblich keine weiteren Risiken trägt. Zu schön, um wahr zu sein.
Welche Risiken trägt die Stadt mit den Verträgen? Die Vertragsentwürfe müssen offengelegt werden! Mitsamt dem Kleingedruckten.
Den ganzen Beitrag lesen.
Der „Verteidigungshaushalt“ der Bundeswehr stellt für 2020 50,36 Milliarden Euro zu Verfügung, meldete die „Deutsche Presseagentur“ unter Berufung auf NATO-Kreise in Brüssel. Das ist eine Steigerung von etwa 6,4 Prozent zu den Verteidigungsausgaben 2019.
Den Beitrag der UZ lesen
Die Militärausgaben nach NATO-Kriterien sind um etwa zehn Prozent höher als der offizielle Verteidigungsetat. Die Rüstungsausgaben Deutschlands durchbrechen im Jahr 2020 erstmals die Schallgrenze von fünfzig Milliarden: 50,32 Milliarden Euro.Das ist fast soviel wie der Verteidigungsetat der Russischen Förderation.
Den Beitrag des isw lesen
Die Extra-Ausgabe des WESERSPIEGEL lesen
Zur Abwendung der Klimakatastrophe als einem Teil der ökologischen Krise bleibt kaum noch Zeit. Schon viel zu lange ersetzten bloße Absichtserklärungen und Verharmlosungen entschlossenes Handeln. Alle selbst gesetzten Ziele der Emissions-Verringerungen werden grandios verfehlt.
Dank der nicht erlahmenden Aktionen von Frydays for Future und deren zunehmenden Unterstützung erscheint der Bundesregierung ein bloßes Aussitzen des Themas nun nicht mehr möglich.
Doch die bisherigen Reaktionen sind völlig unzureichend. Ein bisschen Einsparung hier, ein bisschen Verteuerung da - das ist reine Symbolpolitik
Es ist keine in erster Linie technische Frage, es ist zuallererst eine gesellschaftliche Frage: welche Interessen, wer und wessen Logik bestimmen die Richtung?
Weitere Artikel: Eine Nebelkerze: die CO2-Steuer - Konzerne gegen Klima - Klimakiller Militär/Rüstung - Grüner Kapitalismus? Zeit für Träume!
Die Armeen weltweit verursachen enorme Mengen an klimaschädlichen Emissionen, indem sie mit Rüstungsproduktion und Rüstungsexport Kriege vorbereiten, bei Manövern und schließlich im Einsatz selbst, aber auch bei anschließenden Besatzungen. Krieg und Militär gehören zu den größten Verbrauchern von Energie und anderen Ressourcen und verschlingen weltweit 1,8 Billionen Dollar an Rüstungsausgaben. So ist der Treibstoff-Verbrauch beispielsweise von Kriegsflugzeugen und Kriegsschiffen enorm, entsprechend hoch sind auch die Emissionen.
den Beitrag des isw lesen
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Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Ostwestfalen trägt immer wieder Wünsche nach noch mehr Ausbau von Straßen vor. Damit die Just-In-Time-Produktion noch reibungsloser funktioniert. Die Lagerhaltung wurde inzwischen auf die Autobahnen und Landstraßen verlegt. Kaputte Straßen und Brücken sind die Folge. Die Kosten werden der Allgemeinheit aufgebürdet. Inklusive verstopfter Straßen und verpesteter Luft. Und einem gewaltigen CO2-Ausstoß.
Nun wird der vierspurige Ausbau der B482 von der A2 bis Päpinghausen gefordert. Das macht die IHK zu einem ganz dringenden Projekt. Die Begründung ist aufschlussreich: Der Regioport mache die Strecke zum Nadelöhr (MT vom 19.9.19).
Damit bestätigt die IHK, was alle Kritiker dieses RegioPorts immer gesagt haben: Die Folge wird eine erhebliche Zunahme des Schwerlastverkehrs sein. Die angebliche Verlagerung von Güterverkehr auf Schiff und Schiene wird nicht stattfinden. Eine Schienenanbindung des Hafens steht in den Sternen. Ihre technische Realisierung ist mehr als schwierig. Und es sind keine Finanzmittel für eine Schienenanbindung eingeplant.
Klima- und verkehrspolitisch ist dieses Projekt völlig verfehlt.
DKP MInden September 2019
Mehr Infos zum RegioPort
„Sozialer Wohnungsbau lohnt sich nicht!“ heißt es aus der heimischen Wohnungswirtschaft. Das betont Herr Pankratz, Geschäftsführer der Wohnhaus.
Immer wieder wird betont, dass die Mieten in unserer Stadt noch nicht das durchschnittliche Niveau von NRW erreicht haben. Also noch viel Luft nach oben? In den Ballungszentren ist das Problem tatsächlich noch sehr viel krasser. Also abwarten, bis es hier auch soweit ist? Dieser Entwicklung muss entgegengetreten werden! Für viele wird die Wohnungssuche in Minden immer schwieriger. Insbesondere kleine Wohnungen fehlen. Und das treibt wiederum die Mieten hoch.
Die DKP Minden weist nach: es gibt Auswege und Alternativen.
In unserer Stellungnahmenn zum "Handlungskonzept Wohnen" der Stadt Minden benennen wir Beispiele, die beweisen: Eine andere Wohnungpolitik ist möglich!
Das EU-Parlament hat im Februar .2016 mit Hilfe der Fraktionen der Konservativen, Liberalen und großer Teile der Sozialdemokraten für die vorläufige Anwendung des Vertrages gestimmt. Seit Sepember 2017 ist CETA nun vorläufig in Kraft. Der breite öffentliche Widerstand erzwang allerdings, dass die Schiedsgerichte zunächst davon ausgenommen werden mussten.
CETA ist damit längst noch nicht durchgesetzt. Der Vertrag muss noch die Hürden von etwa 40 regionalen und nationalen Parlamenten nehmen, in manchen Ländern sind Volksbefragungen möglich.
Damit gibt es etliche Möglichkeiten, den Vertrag oder zumindest seine schädlichsten Aspekte zu verhindern.
Das Ringen geht weiter. Die Roten Linien, wie sie sowohl die SPD als auch etliche Gewerkschaften und der DGB formuliert haben, sind unbedingt einzuhalten und dürfen nicht aufgeweicht werden. Sowohl der DGB als auch ver.di haben erneut Kritik am Vertrag geübt und Veränderungen gefordert.
Mehr Infos auf der Website des Mindener Bündnisses gegen Freihandelsabkommen
Jedes vierte Kind in Minden lebt in Armut. Und das ist nur die offizielle Zahl. Arbeit, von der der Mensch nicht leben kann, nimmt zu. Niedriglöhne breiten sich aus. Unfreiwillige Teilzeit, Minijobs und Leiharbeit verdrängen auch bei uns Vollzeitarbeitsplätze. Steigende Mieten und Energiepreise machen das Leben schwer. Eine sinkende Kaufkraft führt zu immer mehr Geschäftsleerständen in der Stadt.
Die DKP MInden will mit ihren Forderungen Impulse für die gemeinsame Diskussion und besser noch das gemeinsame Handeln aller geben, denen an einer sozialen, demokratischen und friedlichen Perspektive für Minden gelegen ist.
Eine neue Generation der Informations- und Kommunikationstechnologien dringt zunehmend in unseren Alltag und verändert ihn genau wie unser Berufsleben. Versprochen werden Arbeitserleichterungen auf den verschiedensten Gebieten. Alles soll einfacher, bequemer und schneller werden. Die Erfahrungen der Beschäftigten sind oft andere: Lohndrückerei, Arbeitsverdichtung, Leiharbeit, um nur einige zu nennen.
Eine immer stärker vernetzte Wirtschaft macht eine demokratische Planung nicht nur möglich, sondern auch notwendig. Im Interesse von Mensch und Natur. Das alles sind Möglichkeiten. Welche gesellschaftlichen Bedingungen sind erforderlich, damit sie Realität werden?
Die DKP MInden hat sich mit diesen Fragen auseinandergesetzt:
Sozialismus 2.0. Das Neue im Schoß des Alten
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die DKP Minden befasste sich am 5.5.2018 in einem Tagesseminar mit dem Werk von Karl Marx. Die Präsentation zum Thema
Nachdem sich die DKP Minden mit Lenins Schrift "Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus" befasste, lautete die Frage: Wie aktuell ist diese Theorie heute, 100 Jahre später? Wie sind die Entwicklungen zu beurteilen, die sich seitdem vollzogen haben?
Die der DKP verbundene Zeitschrift für marxistische Theorie und Politik
Marxistische Linke
Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten NRW