Minden gehört uns - nicht den Banken! Forderungen für Minden
Kommunale Finanzen und die Alternativen der DKP
Wirtschafts- und Sozialpolitik
Abrissbirne für das Gesundheitswesen? - Problematischer Experte - Inflation = Umverteilung - Hälfte der Miete als Dividende - Diplomatie statt Waffen! - Die Waffen nieder!
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Nach dem jüngsten SIPRI-Bericht „Trends in World Military Expenditure 2022“ wurden im vergangenen Jahr 2,24 Billionen US-Dollar – 2 240 000 000 000, in Worten: Zweitausendzweihundertvierzig Milliarden Dollar – global für Waffen und Militär ausgegeben. Ein neues Allzeithoch, mehr als in den Spitzenjahren des Kalten Krieges. Jede Sekunde werden 71 Dollar für Rüstung verpulvert – pro oben erwähnten 13 Sekunden 923 Dollar.
An der Spitze stehen die USA mit 39 Prozent der Welt-Militärausgaben: 877 Milliarden Dollar – bei gerade mal 4% der Weltbevölkerung.
Den Beitrag des isw München lesen
Zählt man die gesamten Kosten der deutschen Kriegspolitik zusammen, kommt man auf stolze 577 Milliarden Euro. Und wer soll das bezahlen? Natürlich der Steuerzahler. Auf jeden Haushalt umgerechnet, kostet uns der „liebe Wolodymyr“ stolze 14.000 Euro.
Der Beitrag der Nachdenkseiten findet sich unter https://www.nachdenkseiten.de/?p=98036
"2022 war für Rheinmetall ein Rekordjahr mit hoher Rendite und stark wachsenden Auftragsvolumina.", so der Rheinmetall-Chef Armin Papperger. Rheinmetall kann bei den weiter steigenden Rüstungsaufträgen auch auf die EU zählen. Die will jetzt die Aufrüstung sogar aus dem Sozialfonds fnanzieren.
Den Beitrag des isw München lesen
Immer mehr Krankenhäuser rutschen in die roten Zahlen. Auch die Mühlenkreiskliniken vermuten für dieses Jahr ein Defizit von 20 Millionen Euro. Es sind unter anderem die gestiegenen Energiekosten, die den Krankenhäusern zu schaffen machen.
Weder die Laterbach-Reform noch die Krankenhaus-planung NRW werden das Gesundheitswesen verbessern. Mit ihnen sollen nur die Anzahl der Krankenhäuser und die Anzahl der Betten verringert werden.
Notwendig ist ein Gesundheitswesen in öffentlicher Hand, ausreichend nach Bedarf finanziert, mit gesetzlicher Personalbemessung und guten Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten. Dann gäbe es auch keinen Mangel an Pflegekräften.
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Der neugewählte Landrat Ali Dogan (SPD) setzt sein Wahlversprechen um, die Neubaupläne der Mühlenkreiskliniken (MKK) noch einmal zu überprüfen. Deren Finanzierbarkeit hatte er zu Recht infrage gestellt. Angesichts enorm anschwellender Baukosten, steigender Zinsen und weiter zunehmender Belastungen der Kommunen durch die Folgen von Wirtschaftskrieg und Aufrüstung werden die Voraussetzungen für die Umsetzung der Pläne weiter verschlechtert.
So begrüßenswert diese Überprüfung ist, so problematisch ist die Wahl des Experten Prof. Dr. Boris Augurzky. Dieser Experte ist dort zu finden, wo es um Bettenabbau und Klinikschließungen geht.
Die Stellungnahme der DKP lesen
Nach Berechnungen kritischer Mieteraktionär*innen hat Vonovia 2021/2022 etwa die Hälfte der Mieteinnahmen als Dividende weitergegeben. BlackRock, der größte Verwalter der Vermögen der Reichsten dieser Welt, gehört dazu.
Das Geschäftsmodell von Vonovia & Co dient nur der Vermehrung des Reichtums der Reichen. Es gehört abgeschafft. Wohnen ist ein Grundrecht. Diese Immobilienkonzerne sind zu enteignen und in eine gemeinwirtschaftliche oder gemeinnützige Trägerform zu überführen. Notwendig sind ein Mietenstopp und die Abschaffung der Modernisierungsumlage.
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Der Historiker Peter Brandt, Reiner Braun vom Internationalen Friedensbüro, der ehemalige DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann und Michael Müller, Bundesvorsitzender der Naturfreunde, haben „eine Friedensinitiative aus der Mitte der Gesellschaft“ initiiert. Sie fordern „Waffenstillstand, Verhandlungen und gemeinsame Sicherheit“ und die Rückkehr zu „den positiven Erfahrungen der europäischen Entspannungspolitik“. Mitunterzeichnet haben den Aufruf vor allem zahlreiche Sozialdemokraten und Gewerkschafter, aber auch Wissenschaftler und Künstler.
Die UZ dokumentiert diese wichtige Friedensinitiative
Dazu ein Interview mit Reiner Braun vom Internationalen Friedensbüro, einem der Initiatoren des Aufrufs.
Mit Zustimmung der Grünen wird sogar das Klimaschutzgesetz aus Merkels Zeiten in zentralen Punkten geändert. Im Papierkorb landete auch die Kindergrundsicherung.
Die Ampel setzt auf hohe CO2-Preise als wichtigstes Instrument gegen die Klimakrise. Für Reiche ist das kein Problem, sie werden ihren Lebensstil nicht ändern müssen. Für Menschen mit wenig Geld ist das ein Desaster, viele wissen schon heute nicht, wie sie ihre hohen Energierechnungen zahlen sollen.
Ungeachtet der angeblich fehlenden Mittel für Kindersicherung und eine angemessen Erhöhung der Löhne im öffentlichen Dienst billigte der Haushaltsausschuss des Bundestages am Mittwoch Finanzmittel in Höhe von zwölf Milliarden Euro für die "Waffenhilfe" für die Ukraine.
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Von China bis Brasilien, von Südafrika bis Bulgarien mehren sich die Bemühungen, den Stellvertreterkrieg in der Ukraine durch Verhandlungen zu beenden. Und zwar solchen, die mit realistischen Bedingungen auch eine Aussicht auf Erfolg bieten.
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Britannien kündigt Lieferung panzerbrechender Uranmunition in die Ukraine an. Die Ärzteorganisation IPPNW warnt vor gesundheitlichen Folgen für viele Generationen. Diese Munition würde das Land großflächig für eine unvorstellbar lange Zeit verseuchen. Wer diese Munition liefert oder als Regierung in Kiew damit einverstanden ist, zeigt, dass ihm das Land und sene Bewohner völlig gleichgültig sind.
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Der Report „Die gesundheitlichen Folgen von Uranmunition" ist zu finden bei www.ippnw.de
Mit den hochfahrenden Kapazitäten und den zu erwartenden Konzentrationsprozessen wird in der EU und respektive in Deutschland die Rüstungsindustrie als materielle Basis des Militär-Industrie-Komplexes (MIK) enorm ausgeweitet und gestärkt. Der Einfluss des MIK auf Politik und Gesellschaft, die Militarisierung aller Bereiche nimmt dadurch neue Dimensionen an.
Alle Fabrikanten des Todes und auch der Kriegsminister sind sich einig; Die 100 Milliarden „Sondervermögen“ für die Bundeswehr „reichen nicht“.
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In diesen Tagen jähren sich drei völkerrechtswidrige Überfälle westlicher Mächte auf fremde Staaten, die zahllose Opfer forderten – auch durch Kriegsverbrechen –, aber bis heute straflos bleiben.
Den Beitrag von German-Foreign-Policy lesen
Die Kurse der Waffenfabarikanten schießen durch die Decke. Der Kurs der Aktie von Rheinmetall verdoppelte sich. Zur Freude von angelsächsischen Vermögensverwaltern und anderen Finanzinvestoren . Sie halten zusammen 41,03% des Aktienkapitals von Rheinmetall, an der Spitze BlackRock mit 5,08%. Die Reichen, die ihre Geldvermögen in die Vermögensfonds zur Mehrung stecken, verdienen kräftig an Mord und Totschlag im Ukraine-Krieg.
Die politischen Haupttreiber für immer mehr und brisantere Waffenlieferungen in das Kriegsgebiet sind Vertreter der Waffenlobby. Marie-Agnes Strack-Zimmermann kandidierte bei den Bundestagswahlen in dem Düsseldorfer Wahlkreis, in dem der Panzer-, Kanonen- und Munitionshersteller Rheinmetall seinen Konzernsitz hat. Sie ist Mitglied in diversen Rüstungslobby-Organisationnen. Das gilt auch für Henning Otte (CDU), stellvertretender Vorsitzender des Verteidigungsausschusses. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Wolfgang Hellmich, wiederum ist Mitglied des Förderkreises Deutsches Heer. Der verteidigungspolitische Sprecher der FDP, Alexander Müller, ist im Nebenberuf Vizepräsident einer weiteren Rüstungslobby-Organisation, der Gesellschaft für Sicherheitspolitik.
Den Beitrag von Fred Schmid vom isw lesen.
Nach längerem Schweigen haben die Generäle a. D. Harald Kujat und Erich Vad die Kriegspolitik der Bundesregierung in den vergangenen Tagen scharf kritisiert. Noch sind die Stimmen der Vernunft vereinzelt. Dennoch deuten die Auftritte der Genannten darauf hin, wie groß die Weltkriegsgefahr ist und dass ein Ringen eingesetzt hat, um den blinden Kurs dorthin zu ändern.
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Im Gegensatz zu den Klagegesängen während der Herbst-Tarifrunden war in der „FAZ“ in der ersten Ausgabe nach Weihnachten frank und frei zu lesen: „Unternehmen geht es gut – Rekordumsatz und steigende Gewinne“.
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Tacheles e.V. und DER PARITÄTISCHE haben dazu wichtige Informationen zusammengestellt. Wichtig für Menschen, die Leistungen der Grundsicherung beziehen, für Menschen mit geringem Einkommen, für Bezieher von Rente, Arbeitslosengeld I oder Krankengeld, für Schüler*innen, Auszubildende oder Studierende. Die Informationen sind auf der Website
www.ENERGIE-HILFE.ORG
Mit detaillierten Informationen zur Übernahme bzw. Bezuschussung von Heiz– und Stromkosten und mit Musteranträgen.
Wichtig: Die Anträge müssen im selben Monat gestellt werden!
In dem von Wolfgang Gehrcke und Christiane Reymann herausgegebene Buch „Ein willkommener Krieg?“ beschäftigen sich.zahlreiche Autorinnen und Autoren aus der Friedensbewegung mit den Ursachen, Zusammenhängen und Auswirkungen des Krieges in der Ukraine.
"Das große Problem für die EU-Mitgliedstaaten und insbesondere Deutschland ist dabei allerdings, dass sie mit ihrem Wirtschaftskrieg nicht „Russland ruinieren“ (Annalena Baerbock), sondern vor allem Millionen Menschen in Europa.
Im Grunde steht durch die Auseinandersetzung mit Russland das gesamte deutsche Produktionsmodell, das auf relativ preiswerten und langfristig sicheren Energielieferungen basiert, zur Disposition. Verantwortlich dafür ist allerdings nicht Moskau, wie die Bundesregierung gerne weismachen möchte, sondern die Ampel-Koalition, die Millionen Menschen hierzulande wirtschaftlich zugrunde richtet und gerade die Ärmsten dazu verpflichten möchte, ihren Beitrag zu leisten, um einen vermeintlichen Sieg gegen Russland erringen zu können." (Aus dem Beitrag von Sevim Dagdelen)
Den Beitrg von Sevim Dagdelen aus der UZ lesen
Darin heißt es: "Angesichts gigantischer globaler Probleme – Hunger und Elend, soziale Ungleichheit, Erderwärmung und Artensterben, Verseuchung von Böden, Flüssen und Meeren – sind Krieg und Aufrüstung unverantwortlich. Ohne internationale Zusammenarbeit und die Aufwendung aller zur Verfügung stehenden Mittel sind die globalen Probleme nicht zu lösen."
Aus der Analyse der Hintergründe des Krieges und seiner Entstehung werden realistische Ansätze für eine politische Lösung des Konflikts abgeleitet. Unbedingt lesenswert!
Das Positionspapier lesen.
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Das Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr die Interessen der Besitzenden gegen die der Werktätigen durchgesetzt. Das Gericht erklärte den Berliner Mietendeckel für nicht mit der Verfassung vereinbar. Landesregierungen hätten bei diesem Thema nichts zu melden. Das sehen Verfassungsrechtler durchaus anders. Aber ein von konservativen Politikern geprägter 2. Senat fällte ein politisches Urteil im Sinne der Immobilienwirtschaft gegen die Mieterinnen und Mieter.
In den Chefetagen der Immobilienkonzerne und ihrer Großaktionäre knallten daraufhin die Sektkorken. Die Kurse steigen. Der Konzernchef von VONOVIA kündigte den Aktionären eine Steigerung der Dividende um acht Prozent an. Ausgeschüttet wurden 950 Millionen Euro. Der Gewinn nach Steuern betrug 3.340 Millionen Euro – im Vorjahr: 1.294 Millionen Euro.
Die Deutsche Wohnen zahlt ebenfalls eine höhere Dividende an die Aktionäre. Diese steigt um 14,4 Prozent, an die Aktionäre fließen 360 Millionen Euro.
284 Bundestagsabgeordnete von CDU und FDP hatten die Klage angestrengt. Die Immobilienwirtschaft gehört zu den größten Spendern von CDU und FDP. Laut Berechnungen der Bundestagsfraktion der LINKEN fließen fast 80 Prozent der veröffentlichten Parteispenden an die CDU aus den Kreisen der Bau- und Immobilienspekulation. Seit dem Jahr 2000 erhielt die CDU 5,4 Millionen Euro und die FDP 1,6 Millionen aus diesem Bereich. Die SPD bekam 406.500 Euro und die AFD 157.000 Euro. Die LINKE bekam nichts. Kein Wunder, dass die großzügig mit Spenden bedachten Parteien keine Maßnahmen im Interesse der Mieterinnen und Mieter umsetzen. Und auch Ankündigungen wie der verstärkte Bau von Sozialwohnungen erweisen sich als hohle Versprechungen, weil mehrfach so viele Sozialbindungen auslaufen.
Angesichts weiter rasch steigender Mieten, verschärft durch fehlende soziale Abfederung der Folgen der Corona-Pandemie, ist der Einsatz für einen bundesweiten Mietenstopp nun eine dringende Aufgabe.
DKP Minden, Mai 2021
Ein bemerkenswert breites Bündnis aus Mieterbund, Paritätischem Wohlfahrtsverband, Gewerkschaften und Mieterinitiativen aus ganz Deutschland will erreichen, dass die Mieten bundesweit für sechs Jahre „eingefroren“ werden. Erhöhungen wären dann nur noch möglich, wenn die bisherige Miete weniger als 80 Prozent der ortsüblichen Vergleichsmiete beträgt und wären auf 2 Prozent pro Jahr begrenzt. So will man „faire Vermieter“ wie etwa Genossenschaften vor Benachteiligung schützen. Der Neubau soll ausgenommen sein, aber es müssten auch bezahlbare Wohnungen entstehen, so der Zusatz.
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Und hier ist mehr über die Kampagne MIETENSTOPP zu erfahren: https://mietenstopp.de/
Die Armeen weltweit verursachen enorme Mengen an klimaschädlichen Emissionen, indem sie mit Rüstungsproduktion und Rüstungsexport Kriege vorbereiten, bei Manövern und schließlich im Einsatz selbst, aber auch bei anschließenden Besatzungen. Krieg und Militär gehören zu den größten Verbrauchern von Energie und anderen Ressourcen und verschlingen weltweit 1,8 Billionen Dollar an Rüstungsausgaben. So ist der Treibstoff-Verbrauch beispielsweise von Kriegsflugzeugen und Kriegsschiffen enorm, entsprechend hoch sind auch die Emissionen.
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„Sozialer Wohnungsbau lohnt sich nicht!“ heißt es aus der heimischen Wohnungswirtschaft. Das betont Herr Pankratz, Geschäftsführer der Wohnhaus.
Immer wieder wird betont, dass die Mieten in unserer Stadt noch nicht das durchschnittliche Niveau von NRW erreicht haben. Also noch viel Luft nach oben? In den Ballungszentren ist das Problem tatsächlich noch sehr viel krasser. Also abwarten, bis es hier auch soweit ist? Dieser Entwicklung muss entgegengetreten werden! Für viele wird die Wohnungssuche in Minden immer schwieriger. Insbesondere kleine Wohnungen fehlen. Und das treibt wiederum die Mieten hoch.
Die DKP Minden weist nach: es gibt Auswege und Alternativen.
In unserer Stellungnahmenn zum "Handlungskonzept Wohnen" der Stadt Minden benennen wir Beispiele, die beweisen: Eine andere Wohnungpolitik ist möglich!
Jedes vierte Kind in Minden lebt in Armut. Und das ist nur die offizielle Zahl. Arbeit, von der der Mensch nicht leben kann, nimmt zu. Niedriglöhne breiten sich aus. Unfreiwillige Teilzeit, Minijobs und Leiharbeit verdrängen auch bei uns Vollzeitarbeitsplätze. Steigende Mieten und Energiepreise machen das Leben schwer. Eine sinkende Kaufkraft führt zu immer mehr Geschäftsleerständen in der Stadt.
Die DKP MInden will mit ihren Forderungen Impulse für die gemeinsame Diskussion und besser noch das gemeinsame Handeln aller geben, denen an einer sozialen, demokratischen und friedlichen Perspektive für Minden gelegen ist.
Die DKP Minden hat sich im März 2023 mit der multiplen Krise des Kapitalismus befasst.
Stichworte: Die grundlegende Krise: Gestörter Stoffwechsel Mensch - Natur - Ökonomische Entwicklung des Imperialismus, soziale Spaltung, neue Akteure - Hegemonieverlust der USA und der Kampf gegen den Abstieg -. Ukraine-Krieg, Sanktionen und Folgen - Deutschland: Warum diese selbstschädigende Politik? - Was tun?
Die Präsentation zum Thema ansehen
Eine neue Generation der Informations- und Kommunikationstechnologien dringt zunehmend in unseren Alltag und verändert ihn genau wie unser Berufsleben. Versprochen werden Arbeitserleichterungen auf den verschiedensten Gebieten. Alles soll einfacher, bequemer und schneller werden. Die Erfahrungen der Beschäftigten sind oft andere: Lohndrückerei, Arbeitsverdichtung, Leiharbeit, um nur einige zu nennen.
Eine immer stärker vernetzte Wirtschaft macht eine demokratische Planung nicht nur möglich, sondern auch notwendig. Im Interesse von Mensch und Natur. Das alles sind Möglichkeiten. Welche gesellschaftlichen Bedingungen sind erforderlich, damit sie Realität werden?
Die DKP MInden hat sich mit diesen Fragen auseinandergesetzt:
Sozialismus 2.0. Das Neue im Schoß des Alten
Der Beitrag als PDF
Die der DKP verbundene Zeitschrift für marxistische Theorie und Politik
Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten NRW
